Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Website www.dialo.de

Herzlich Willkommen auf dialo.de.

Wir freuen uns ganz besonders, Sie bei dialo.de begrüßen zu dürfen. Die Webseite dialo.de ist ein Projekt der BVV Bundesverzeichnis Verlag GmbH & Co. KG (im Folgenden dialo.de).

Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von dialo.de. Sie beziehen sich auf den angebotenen Dienst, der im Internet unter der URL dialo.de bereitgestellt wird. Gegenstand der Nutzungsbedingungen ist die Regelung der Rechtsbeziehungen zwischen dialo.de und allen natürlichen oder juristischen Personen, die das für Nutzer vollständig kostenlose Angebot von dialo.de nutzen. Mit der Einstellung von Inhalten und der Nutzung dieser Website akzeptieren die Nutzer die Geltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen. dialo.de behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern oder zu ergänzen.

Die Rechtsbeziehungen zwischen dialo.de und seinen Nutzern werden über diese Nutzungsbedingungen hinaus auch von der Datenschutzerklärung, den Richtlinien zum Abfassen und Einstellen von Bewertungen bestimmt.

§ 1 Dienste von dialo.de

  1. dialo.de ist ein Angebot, das seinen Nutzern auf der Grundlage eines Internet-Auskunftsdienstes die Informationsbeschaffung über Dienstleister (im Folgenden Anbieter) aus den unterschiedlichsten Bereichen erleichtern soll. Die Besonderheit des dialo.de Angebots besteht darin, dass die Nutzer von dialo.de alle Anbieter bewerten können.
    Das gesamte Angebot von dialo.de ist für seine Nutzer derzeit kostenlos zugänglich

§ 2 Nutzung des Internet-Auskunftsdienstes von dialo.de

  1. Der Internet-Auskunftsdienst von dialo.de ermöglicht allen Nutzern von dialo.de das Auffinden von Telefon- und Adressdaten sowie zusätzlicher zur Veröffentlichung freigegebener Informationen (im Folgenden Stammdaten) der Anbieter.
    Die Nutzung des Auskunftsdienstes und der darin enthaltenen Stammdaten ist nur zu diesem Zweck und zur ausschließlich privaten Nutzung gestattet. Jede zweckfremde Nutzung, insbesondere zur kommerziellen Auskunftserteilung oder als Hilfsmittel bei der Datenerfassung sowie jede sonstige gewerbliche Auswertung oder Nutzung ist unzulässig. Eine Nutzung oder Verarbeitung der aufgerufenen Stammdaten für andere Zwecke ist im Übrigen nur unter den engen Voraussetzungen der deutschen Datenschutzgesetze zulässig.
  2. Für die Verfügbarkeit des Auskunftsdienstes sowie für die Vollständigkeit und Richtigkeit der darin enthaltenen Stammdaten übernimmt dialo.de keine Gewähr.

§ 3 Vertragsschluss

  1. Auf das unter dialo.de veröffentlichte Angebot können alle Internetnutzer zugreifen.
  2. Es besteht außerdem die Möglichkeit Anbieter zu bewerten, neue Anbieter einzutragen oder Adressdaten zu korrigieren.
  3. Mit Abgabe einer Bewertung oder eines Kommentars, eines Anbieter-Neueintrags, einer Eintrags-Änderung oder der Einstellung von Bildern kommt ein Vertragsverhältnis zwischen dialo.de und dem Nutzer zustande, das sich nach den Regelungen dieser Nutzungsbedingungen richtet.
  4. Der Nutzer versichert ferner, dass er entweder das 18. Lebensjahr vollendet hat oder ihm eine ausdrückliche Einwilligung seiner Erziehungsberechtigten vorliegt, die in § 1 der AGB genannten Dienste inklusive der Kommunikationsdienste zu nutzen und selbst Bewertungen vorzunehmen.

§ 4 Nutzung

  1. Der Nutzer kann auf sämtliche kostenlose Dienste von dialo.de zugreifen. Dadurch eröffnet sich ihm die Möglichkeit:
    • ihm bekannte Anbieter zu bewerten;
    • im Internet-Auskunftsdienst von dialo.de neue Anbietereinträge einzustellen oder die Stammdaten bereits eingetragener Anbieter wahrheitsgetreu zu verändern bzw. zu aktualisieren;
    • mit den Richtlinien im Einklang stehende Fotos, Videos, Kommentare, Dateien sowie sonstige Inhalte einzustellen, sofern diese Möglichkeiten im Dienst gegeben sind;
  2. Für den Zugang auf das Angebot von dialo.de benötigt der Nutzer einen Internetzugang. Die hierbei entstehenden Kosten und Gebühren für den Internetanschluss und die Verbindung mit dem Internet muss der Nutzer selbst zahlen.

§ 5 Pflichten der Nutzer

  1. Jeder Nutzer ist für die von ihm selbst ausgehenden Informationen, Kommentare, Bewertungen, Fotos, Videos, sowie sonstigen Inhalte (im Folgenden Inhalte) verantwortlich.
    Der Nutzer verpflichtet sich bei der Einstellung von Inhalten und bei seinen sonstigen Nutzerbeiträgen die jeweils anwendbaren Gesetze der zuständigen Gerichtsbarkeit zu beachten. Der Nutzer verpflichtet sich ferner, jegliche missbräuchliche Nutzung des Systems und der darin angebotenen Dienste zu unterlassen.
  2. Insbesondere verpflichtet sich jeder Nutzer:
    • sich nicht als eine andere Person oder als ein anderes Unternehmen auszugeben und andere Nutzer oder Anbieter über die eigene Identität zu täuschen;
    • bei der Auswahl des Pseudonyms nicht Personen-, Firmen- oder sonstige Namen oder Bezeichnungen zu verwenden, die Marken-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte Anderer verletzen oder sonst gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen;
    • keine Pseudonyme oder sonstigen Bezeichnungen zu benutzen, die gewaltverherrlichend, volksverhetzend sind oder in Verbindung mit Pornographie, Kinderpornographie, Inzest, Sodomie, politischem oder religiösem Extremismus oder Terrorismus in Verbindung stehen;
    • keine Inhalte zu verbreiten, die Andere zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen Handlungen bewegen könnten;
    • das System von dialo.de und die darin angebotenen Dienste nicht zu nutzen, um andere Personen zu belästigen, zu bedrohen oder sonst in ihrer Würde, Ehre oder sexuellen Selbstbestimmung zu verletzen;
    • Handlungen wie das Versenden von unbrauchbaren E-Mails, das Versenden oder Einstellen von Viren oder sonstigen Programmen (Spyware, Malware, Trojanische Pferde u.ä.) zu unterlassen. Ferner alle Handlungen zu unterlassen, die den Bestand oder Betrieb des Datennetzes oder Rechenzentrums von dialo.de oder seiner Nutzer gefährden könnten;
    • keine Schmähkritik zu üben und keine Verleumdungen, Beleidigungen, Lügen oder Falschinformationen zu verbreiten;
    • nicht ohne die Zustimmung des Rechtsinhabers Inhalte zu verbreiten, die urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt sind;
    • keine persönlichen Daten von Privatpersonen ohne das ausdrückliche Einverständnis des Betroffenen zu veröffentlichen, zu speichern oder zu nutzen;
    • Inhalte, die im Rahmen der Systems zugänglich sind, nicht ohne ausdrückliche Zustimmung von dialo.de in anderen Webseiten aufzustellen oder sonst zu vermarkten oder zu verbreiten.
    • keine Links auf gegen geltendes Recht verstoßende, jugendgefährdende oder sonst unzulässige Webseiten oder Inhalte zu setzen.

§ 6 Einstellen von Inhalten

  1. Tragendes Element des Systems von dialo.de sind die von den Nutzern generierten und in das System von dialo.de eingestellten Inhalte, mit denen vorrangig die Qualität des Angebots des jeweils bewerteten Anbieters veranschaulicht werden soll. Die Nutzer von dialo.de verpflichten sich bei der Nutzung des dialo.de Systems und beim Einstellen von Inhalten die folgenden Bestimmungen zu beachten:
    • Alle von einem Nutzer eingestellten Inhalte müssen in Bezug zum bewerteten Anbieter stehen, den Tatsachen entsprechen und möglichst sachlich, objektiv und genau sein. Sie dürfen keine Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte oder sonst geschützte Rechtspositionen Dritter verletzen.
    • Zur Sicherung dieser Prinzipien ist es Anbietern generell untersagt, Bewertungen, die ihr eigenes Unternehmen betreffen, einzustellen. Auch Verwandte oder Mitarbeiter von Anbietern dürfen ihre entsprechenden Unternehmen nur dann bewerten, wenn sie ihre Beziehung zum Anbieter offen legen. im Internet-Auskunftsdienst von dialo.de neue Anbietereinträge einzustellen oder die Stammdaten bereits eingetragener Anbieter wahrheitsgetreu zu verändern bzw. zu aktualisieren;
    • Das Einstellen, Verschicken oder sonstige Zugänglichmachen von Inhalten ist unzulässig, wenn die Inhalte folgendes darstellen oder enthalten:
      • absichtliche Falschinformationen, Beleidigungen, Verleumdungen, Obszönitäten oder Lügen;
      • Drohungen gegen andere Nutzer, Anbieter oder Dritte;
      • kommerzielle Eigenwerbung durch Eingabe von E-Mail-Adressen, URLs oder Telefonnummern;
      • Informationen vom Hörensagen und unbestätigte Aussagen Dritter;
      • Logos, Titel, Markenbezeichnungen oder Materialien mit kommerziellem Zweck;
      • offene oder verdeckte Werbung;
      • Mitteilungen irrelevanter Tatsachen.
    • Unzulässig sind ferner Inhalte:
      • die kopiert oder anderswo abgeschrieben sind;
      • die verletzende Aussagen und Kommentare zu anderen Mitgliedern oder Bewertungen enthalten;
      • die pornografisch, obszön, beleidigend, vulgär oder sonst wie anstößig sind;
      • die von Anbietern selbst veranlasst wurden und über Strohmänner eingeschleust wurden;
      • die als Träger von Viren, Trojanern oder sonstigen schädlichen Programmen ein Sicherheitsrisiko darstellen.
  2. Zum Schutz der Anbieter, und Nutzer behält sich dialo.de das Recht vor, jederzeit Inhalte, die nach den genannten Kriterien unzulässig sind oder aus anderen Gründen für das System gefährlich sein könnten, ohne weitere Benachrichtigung zu entfernen.
  3. Es besteht keine Pflicht seitens dialo.de Bewertungen oder sonstige Inhalte, die von einem Nutzer zur Einstellung zur Verfügung gestellt werden, zu veröffentlichen.

§ 7 Änderung von Stammdaten

  1. Zur Aktualisierung des Angebots können Nutzer von dialo.de in der Datenbank des Internet-Auskunftsdienstes von dialo.de fehlende Anbietereinträge neu erstellen oder die Stammdaten bereits vorhandener Anbietereinträge wahrheitsgetreu ergänzen und aktualisieren (sog. Änderung von Stammdaten). Nutzer verpflichten sich, bei der Änderung von Stammdaten die unter § 8 dieser Nutzungsbedingungen normierten Bestimmungen zu achten. Sie verpflichten sich außerdem:
    • nur tatsächlich existierende Anbieter einzutragen;
    • keine Informationen einzutragen, die irrelevant oder nicht zutreffend sind;
    • keine Anbieter oder Informationen zu Anbietern einzutragen, die ihnen nur vom Hörensagen bekannt sind;
    • persönliche und empfindliche Daten nicht ohne das ausdrückliche Einverständnis des Betroffenen wiederzugeben.
  2. dialo.de behält sich das Recht vor, die Stammdaten jederzeit im Einklang mit den geltenden rechtlichen Bestimmungen eigenverantwortlich und ohne weitere Benachrichtigung zu ändern.

§ 8 Rechte von dialo.de sowie Sanktionen und Maßnahmen

  1. Sobald konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese Nutzungsbedingungen oder die Richtlinien von dialo.de verletzt oder dass zum Schutz anderer Nutzer oder Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse besteht, kann dialo.de gegen einen Nutzer Maßnahmen aus dem folgenden nicht abschließenden Maßnahmenkatalog treffen. Insbesondere kann dialo.de:
    • Inhalte, die bei dialo.de eingestellt worden sind, löschen;
    • Nutzer verwarnen;
    • die Nutzung des Systems beschränken;
    • den Nutzer vorläufig sperren;
    • den Nutzer endgültig sperren.
    Die Auswahl der zu treffenden Maßnahme erfolgt (gegebenenfalls nach entsprechender Anhörung des Nutzers) unter Berücksichtigung des Verschuldens des Nutzers.
  2. dialo.de behält sich ausdrücklich das Recht vor, sein Angebot oder die damit verbundenen Dienste jederzeit zu verändern, zu erweitern, einzuschränken oder vollständig einzustellen. Das System kann insbesondere wegen Wartungsarbeiten oder Versionsübergängen vorübergehend außer Betrieb gesetzt werden, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche gegen dialo.de erwachsen würden.

§ 9 Überprüfung von Inhalten und Missbrauchmeldeverfahren

  1. Zur Gewährleistung maximaler Sicherheit und zur Sicherung der Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte Dritter ist dialo.de berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Vereinbarkeit der eingebrachten Inhalte mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, diesen Nutzungsbedingungen sowie den eigenen Richtlinien und Grundsätzen zu überprüfen und, soweit dies erforderlich ist, diese Inhalte abzuändern oder vollständig zu löschen.
  2. Da Missbräuche den Nutzern häufig am schnellsten auffallen, ist dialo.de aber auch auf die Aufmerksamkeit und Mitteilungsbereitschaft seiner Nutzer angewiesen. Nutzer oder sonstige Betroffene können per E-Mail an info@dialo.de auf Missbrauchtatbestände, insbesondere Verletzungen dieser Nutzungsbedingungen sowie auf Verletzungen von Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechten aufmerksam machen. Nach entsprechender Kenntniserlangung und eigener Prüfung des mitgeteilten Sachverhalts bemüht sich dialo.de, die rechtswidrigen, unzulässigen oder missbräuchlichen Inhalte innerhalb einer angemessenen Zeit zu entfernen. dialo.de behält sich vor, bei Missbrauch des Missbrauchmeldeverfahrens juristische Schritte einzuleiten.

§ 10 Informationen zum Datenschutz

  1. Jegliche personenbezogene Daten, die über das System von dialo.de zur Verfügung gestellt wurden, werden im Einklang mit unserer Datenschutzerklärung verwendet. Dabei werden bei der Erhebung und weiteren Verwendung der Daten die Bestimmungen des Telemediengesetzes (TMG) sowie die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet.

§ 11 Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte

  1. Inhalte, an denen einem Dritten Urheberrechte zustehen, dürfen ohne das vorherige ausdrückliche Einverständnis dieser Partei nicht weitergeleitet, verbreitet oder in das System von dialo.de eingebracht werden. Der Nutzer verpflichtet sich insoweit, dialo.de von jeglichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die infolge einer Verletzung der urheberrechtlichen Bestimmungen durch ein Verhalten des Nutzers entstanden sind.
  2. Mit dem Einstellen von Inhalten versichert der Nutzer, dass er über alle Rechte zur Veröffentlichung und Verwertung der Inhalte verfügt. Der Nutzer räumt dialo.de die für den regulären weltweiten Betrieb des Systems von dialo.de erforderlichen zeitlich und räumlich unbeschränkten Rechte zur Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung und Veröffentlichung an allen Inhalten ein, die der Nutzer im System von dialo.de zur Verfügung stellt oder verbreitet. Zugleich wird dialo.de mit dem Einstellen von Beiträgen das Recht eingeräumt, den Beitrag dauerhaft auf den Seiten der dialo.de sowie den Seiten der jeweiligen Kooperationspartner für bestimmte Dienste zu präsentieren und zu verbreiten. Außerdem überträgt der Anbieter dialo.de mit der Eingabe der Inhalte das kostenlose, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die Inhalte sowie Auszüge daraus unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts und des Persönlichkeitsrechts zu vervielfältigen, zu übertragen, öffentlich zugänglich zu machen und darzustellen, zu bearbeiten, zu zitieren, in Sammlungen zu integrieren und zu verteilen, sowie auf anderen Plattformen zu veröffentlichen. Darüber hinaus gestattet der Anbieter allen Nutzern zumindest die nicht-kommerzielle Nutzung dieser Inhalte.
  3. Dem gewerblichen und urheberrechtlichen Rechtsschutz unterstehen auch die Inhalte auf dialo.de. Geschützt sind insbesondere die Bewertungen, Kommentare, Berichte, Datenbanken, Grafiken, Logos, Symbole und Bilder. Die Nutzer von dialo.de verpflichten sich, diese Urheberrechte und sonstigen gewerblichen Schutzrechte von dialo.de zu achten.
  4. Die Nutzer von dialo.de werden darauf hingewiesen, dass das Layout der Webseiten, deren Inhalte, aber auch die vorliegenden Nutzungsbedingungen, Datenschutzerklärungen und Richtlinien geschützt sind und nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von dialo.de vervielfältigt, verwertet, überarbeitet oder in anderen Webseiten oder sonstigen Medien genutzt werden können.

§ 12 Verknüpfung mit Webseiten Dritter und Haftungsausschluss für Webseiten Dritter

  1. dialo.de bemüht sich von vornherein, auf der eigenen Webseite Verknüpfungen (sog. Links oder Banner) nur zu legalen Inhalten zu veröffentlichen. Eine vollständige und dauerhafte Überprüfung der Inhalte und Verknüpfungen anderer Anbieter ist allerdings technisch nicht möglich. dialo.de distanziert sich deshalb vom Inhalt aller, über dialo.de oder dessen Nutzer eingeführten, direkten oder indirekten Verknüpfungen zu anderen Webseiten. Für die Inhalte dieser Webseiten und für Verletzungen von Patent-, Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten, die auf diesen Seiten stattfinden, sind deren jeweilige Anbieter selbst verantwortlich.
  2. dialo.de handelt bei Verträgen, die seine Nutzer mit verlinkten Webseiten abschließen, nicht als Vertreter, Erfüllungsgehilfe oder Makler.

§ 13 Haftung

  1. Die von dialo.de angebotenen Dienste, Leistungen und Inhalte dienen ausschließlich Unterhaltungszwecken und sollen eine professionelle Beratung oder Auskunftserteilung nicht ersetzen. Von Nutzern veröffentlichte Bewertungen und Empfehlungen sind subjektive Meinungen und geben in keiner Weise die Auffassung von dialo.de wieder, noch sind sie dialo.de zuzurechnen. Bewertungen, Kommentare, Empfehlungen oder sonstige Tipps der Nutzer stellen aus diesem Grund auch keine Kauf-, Kontrahierungs-, Kontakt- oder sonstige Empfehlung bzw. Auskunft von dialo.de dar, sondern ausschließlich eine subjektive Meinung des jeweiligen Nutzers.
    dialo.de übernimmt für die von Nutzern generierten Inhalte und für den durch die Gesamtheit der Inhalte aller Nutzer entstehenden Eindruck keine Garantie oder Haftung. Jede Art der Verwertung oder Nutzung der eingestellten Inhalte erfolgt daher ausschließlich auf eigene Gefahr. Die genannten Inhalte können nur als jeweils subjektive, private, unprofessionelle Empfehlung bzw. Auskunft gewertet werden und sollten bei Vertragsabschlüssen nicht als Geschäftsgrundlage, sondern allenfalls als ein Indiz für die Qualität und Zuverlässigkeit der jeweiligen Anbieter verstanden werden. dialo.de haftet auch nicht für den durch das Zusammenspiel der einzelnen Bewertungen sowie Empfehlungen entstehenden Gesamteindruck und den auf einen solchen Gesamteindruck zurückzuführenden materiellen oder immateriellen Schaden.
  2. dialo.de haftet nicht für Rechtsverletzungen, Datenverluste oder sonstige Schäden von Nutzern oder dritten Personen, die auf das Verhalten seiner Nutzer zurückzuführen sind. Die Nutzer von dialo.de tragen die ausschließliche Verantwortung für die von ihnen eingestellten, versandten oder geänderten Inhalte. dialo.de übernimmt insoweit auch keine Haftung für Datenverluste, Schäden oder Rechtsverletzungen, die auf einen fahrlässigen oder unsorgfältigen Umgang mit der Plattform dialo.de zurückzuführen sind.
  3. dialo.de haftet nicht für Datenverluste, Zugangsschwierigkeiten und Schäden, die infolge von Systemfehlern, Systemausfällen, die auf höhere Gewalt oder äußere Einwirkungen zurückzuführen sind (Hacker-Angriffe, Systemausfälle durch Spam-Angriffe) und von Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen von dialo.de nicht zu vertreten sind.
  4. Trotz umfangreicher Bemühungen, das eigene System von externen Viren, Würmern und weiteren Schadensverursachern frei zu halten, kann dialo.de die Fehler- und Virenfreiheit des Systems nicht garantieren. dialo.de kann auch keine störungsfreie Verfügbarkeit seines Systems garantieren. Es haftet insbesondere nicht für Ausfälle und Schäden bei Computersystemen, die auf höhere Gewalt, Fremdeinwirkungen oder auf einen Ausfall bzw. eine Fehlfunktion der Gateways, Netze, Provider oder Host-Server zurückzuführen sind.
  5. Versionsübergänge sowie größere Wartungs-, Erweiterungs- oder Überholungsarbeiten werden von dialo.de grundsätzlich so kurz wie möglich gehalten.
  6. Bei vertraglichen und außervertraglichen Ansprüchen haftet dialo.de für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen seiner aktiven Organe, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet dialo.de nur bei Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht von dialo.de. In diesem Fall beschränkt sich die Haftung von dialo.de der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Der Einwand des Mitverschuldens des Nutzers bleibt dialo.de unbenommen.
  7. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 14 Freistellung

  1. Die Nutzer stellen dialo.de und seine Mitarbeiter von jeglicher Haftung und sämtlichen Ansprüchen oder Kosten frei, die ihnen aus Rechtsverletzungen oder aus im Sinne dieser Nutzungsbedingungen unzulässigen Handlungen anderer Nutzer von dialo.de entstanden sind. Sie stellen dialo.de insbesondere von der Haftung für Verletzungen ihrer Patent-, Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte frei, durch Äußerungen, Kommentare, Bewertungen, Bilder oder Fotos anderer Nutzer, die ihnen im System von dialo.de oder in sonstiger Weise zugänglich gemacht wurden.
  2. Jeder Nutzer stellt dialo.de und seine Mitarbeiter von jeglicher Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die andere Nutzer oder Dritte wegen eines im Rahmen des Systems von dialo.de rechtsverletzenden oder missbräuchlichen Verhaltens des Nutzers gegenüber dialo.de geltend machen.
  3. Die Nutzer übernehmen in den genannten Fällen der Freistellung auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von dialo.de, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Die Rechtsverteidigung gegen oben genannte Ansprüche bleibt dialo.de vorbehalten. Die Nutzer von dialo.de verpflichten sich, alle ihnen zur Verfügung stehenden verteidigungsrelevanten Informationen an dialo.de weiterzuleiten.

§ 15 Schlussvorschriften

  1. Für das bestehende und alle im Zusammenhang entstehenden Rechtsverhältnisse gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Reglungen zum internationalen Privatrecht und des UN Kaufrechts.
  2. Für Nutzer, die Kaufmann sind oder aus sonstigen Gründen eine Gerichtsstandsvereinbarung treffen können, ist der Gerichtsstand Nürnberg.

Stand: März 2014